Ana Sayfa Arama Galeri Video Yazarlar
Üyelik
Üye Girişi
Yayın/Gazete
Yayınlar
Kategoriler
Servisler
Nöbetçi Eczaneler Sayfası Nöbetçi Eczaneler Hava Durumu Namaz Vakitleri Gazeteler Puan Durumu
WhatsApp
Sosyal Medya
Advert
Advert

SPD Flügel kritisiert Baerbock und Habeck und warnt vor Generalverdach gegen China

Der konservative Flügel der SPD übt deutliche Kritik an der Strategie der Grünen im Umgang mit China.

Der konservative Flügel der

 Der konservative Flügel der SPD übt deutliche Kritik an der Strategie der Grünen im Umgang mit China. „Aktuell hangeln sich die Spitzen des Auswärtigen Amtes und des Bundeswirtschaftsministeriums von Einzelfall zu Einzelfall. Im Zentrum steht dort mehr die innenpolitische Symbolkraft getroffener Maßnahmen als eine weitsichtige Politik“, heißt es in einem Thesenpapier des Seeheimer Kreises mit Blick auf die Ressortchefs Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide Grüne).

Der SPD-Flügel zählt nach eigenen Angaben 93 Bundestagsabgeordnete und damit fast die Hälfte der Bundestagsfraktion. Die Mitglieder fordern „eine abgestimmte, einheitliche und langfristige Strategie innerhalb der Bundesregierung im Umgang mit China“.

Dabei sei auch ein „offener und ehrlicher Austausch mit China“ wichtig. „Ein abruptes Ende der Handelsbeziehungen mit China wäre ein ökonomisches Desaster“, warnen die Abgeordneten. „Insofern darf eine kohärente China-Strategie folgerichtig keine Anti-China-Strategie sein, die die Entkopplung Deutschlands von China als Ziel verfolgt.“

In diesem Sinne sollten aus Sicht der SPD-Politiker ausländische Investitionen auch aus China „willkommen sein und nicht unter Generalverdacht gestellt werden“. Deshalb müssten in Deutschland für Unternehmen mit chinesischen Investitionsstrukturen die gleichen Grundsätze gelten wie für Unternehmen ohne chinesische Investitionsstrukturen.

meritking giriş kingroyal giriş